Seite

	Vorbemerkung	4
1.	Die Sozialraumorientierung in der fachlichen Diskussion	5
Teil A	Prüfungsgegenstand und Prüfungsmaßstab	7
2.	Der Untersuchungsgegenstand: Was ist Sozialraumorientierung konkret?	7
2.1	Konzeptionelle, rechtlich relevante Aspekte der Sozialraumorientierung	7
2.2	Praxismodelle	9
3.	Der Untersuchungsmaßstab: Das Kinder- und Jugendhilferecht	13
3.1	Der Rechtscharakter der Normen des SGB VIII: Zwischen objektiven Rechtsverpflichtungen und subjektiven Rechtsansprüchen	13
3.2	Die Rechtsbeziehungen zwischen den Beteiligten bei einzelfallbezogenen Leistungen	16
3.3	Leistungserbringung durch Dritte und ihre Finanzierung	17
Teil B	Die rechtswissenschaftliche Untersuchung	19
4.	Sozialraumorientierung und die Rechtsstellung der Leistungsberechtigten	19
4.1	Sozialraumorientierung und Rechtsansprüche der Leistungsberechtigten	19
4.1.1	Sozialraumorientierung und materieller Rechtsanspruch	19
4.1.2	Hilfeplanverfahren	22
4.2	Das Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten und die Sozialraumorientierung	24
4.2.1	Wunsch- und Wahlrecht und die Gestaltung der Leistungserbringung	24
4.2.2	Wunsch- und Wahlrecht und die Finanzierung der Leistungserbringung	26
4.3	Sozialraumorientierung und Mitwirkungspflichten	27
4.4	Sozialraumorientierung und Datenschutz	29
4.4.1	Datenschutz und einzelfallbezogenes Handeln	29
4.4.2	Datenschutz und Planungshandeln	31
4.5	Beteiligung an den Kosten	32
5.	Sozialraumorientierung und die Rechtsstellung der Leistungserbringer	33
5.1	Sozialraumorientierung und Trägervielfalt	34
5.2	Die Leistungserbringung bei §78a Abs.1 SGB VIII	37
5.3	Leistungserbringung und Finanzierung	38
5.3.1	Die (getrennte) Finanzierung der individuellen Leistungen	38
5.3.2	Die (getrennte) Finanzierung der infrastrukturellen Leistungen	39
5.3.3	Die Mischfinanzierung von individuellen Leistungen und infrastrukturellen Leistungen	43
5.4	Rechtliche Anforderung für die Vergabe von Leistungen für einen Sozialraum	45
5.4.1	Vergabe durch Förderung/Zuwendung/Subvention	46
5.4.2	Vergabe von Leistungen durch gegenseitigen Vertrag	48
6.	Sozialraumorientierung und die Rechtsstellung der Träger der öffentlichen Jugendhilfe	51
6.1	Aufgabenwahrnehmung bei einzelfallbezogenen Leistungen	52
6.2	Aufgabenwahrnehmung bei infra- und sozialstrukturellen Aufgaben	56
6.3	Zuständigkeiten zwischen Jugendhilfeausschuss und Verwaltung des Jugendamtes	57
6.4	Kostenerstattung	59
Teil C	Ergebnisse,Perspektiven	60
7.	Zusammenfassung	60
8.	Ausblicke – aus juristischer Sicht	63
	Literatur	68
	Der Autor	75

Die Sozialraumorientierung spielt in der Kinder-und Jugendhilfe eine zunehmende Rolle. Dies galt zunächst in konzeptioneller Hinsicht. Inzwischen gibt es einige Praxismodelle. Angesichts dieser Situation fand punktuell und aus ganz unterschiedlichen Anlässen heraus eine Befassung mit rechtlichen Aspekten statt. Angesichts der wachsenden Bedeutung und verschiedener Überlegungen zur Praxisumsetzung erscheint es notwendig, sich umfassend und systematisch mit den Rechtsproblemen zu befassen, die im Rahmen der Sozialraumorientierung eine Rolle spielen. Mit dieser Publikation werden die Ergebnisse einer derartigen rechtswissenschaftlichen Untersuchung vorgelegt.

Die Untersuchung geht in der Weise vor, dass im Teil A der Untersuchungsgegenstand aus rechtlicher Perspektive präzisiert und der Untersuchungsmaßstab (das Kinder-und Jugendhilferecht) in seinen für die Sozialraumorientierung wichtigen Aspekten dargestellt wird. Die Untersuchung selbst findet in Teil B statt, und zwar jeweils aus den Perspektiven der in diesem Zusammenhang Betroffenen bzw. Agierenden: der Leistungsberechtigten,der Leistungserbringer und der Leistungsverpflichteten. Dabei werden auch die jeweiligen Beziehungen zwischen diesen Beteiligten einbezogen.

Die Prüfung fand vor dem Hintergrund der konzeptionellen Vorstellungen und der existierenden Praxismodelle statt. Bei den Praxismodellen gab und gibt es zum Teil ganz unterschiedliche Gestaltungen in der Anwendung. Somit sind die Ergebnisse der Untersuchung hinsichtlich von Praxisvorhaben vor Ort als eine rechtliche Orientierung geeignet, sie können aber nicht die Einzelprüfungen von Praxisvorhaben, Praxismodellen und angewandter regelhafter Praxis ersetzen.